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Batterieverordnung

Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren
Datum: 27. März 1998

Fundstelle: BGBl I 1998, 658
Textnachweis ab: 3. 4.1998
Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der

  • EWGRL 157/91 (CELEX Nr: 391L0157)
  • EWGRL 86/93 (CELEX Nr: 393L0086)
  • EGRL 101/98 (CELEX Nr: 398L0101)

Beachtung der

  • EWGRL 189/83 (CELEX Nr: 383L0189)
  • EGRL 34/98 (CELEX Nr: 398L0034)

(+++ Stand: Neugefasst durch Bek. v. 2.7.2001 I 1486; geändert durch Art. 7 G v. 9.9.2001 I 2331 +++)
Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 91/157/EWG des Rates vom 18. März 1991 über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren (ABl. EG Nr. L 78 S. 38) und der Richtlinie 93/86/EWG der Kommission vom 4. Oktober 1993 zur Anpassung der Richtlinie 91/157/EWG des Rates über gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren an den technischen Fortschritt (ABl. EG Nr. L 264 S. 51).
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 83/189/EWG des Rates vom 28. März 1983 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 109 S. 8), zuletzt geändert durch die Richtlinie 94/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1996 (ABl. EG Nr. L 100 S. 30), sind beachtet worden.
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. im Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.

In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. „CD“ steht für Cadmium, „Pb“ für = Blei und „Hg“ für Quecksilber.

* Alle aufgeführten Markennamen und Warenzeichen sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum der jeweiligen Unternehmen.